... der Maßstab unserer Qualität
formuliert allein der Kunde;
sei er "extern" oder "intern"


Stanzformenentwickler Julian Roh

DEKRA Zertifizierung

AGB

1. Allgemeines
Für jeden uns erteilten Auftrag und den gesamten Geschäftsverkehr mit allen unseren
Abnehmern gelten die nachstehenden Bedingungen. Andere Bedingungen binden uns nicht und
werden kein Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
widersprochen haben. Unser Schweigen zu widersprechenden Bedingungen des Abnehmers gilt
ausdrücklich als deren Ablehnung.
Von unseren Bedingungen abweichende mündlich oder fernmündlich getroffene Vereinbarungen
sind nur wirksam, soweit sie schriftlich von uns bestätigt werden.


2. Angebote
Alle unsere Angebote sind freibleibend. Die Bestellungen gelten erst dann als angenommen,
wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.


3. Auftragsbestätigung, Vertragsabschluss
Der Auftragsmindestwert beträgt EURO 250,00 pauschal. Maßgebend für den Vertragsab-
schluss, den Leistungsumfang und den Preis ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Für auf
Abruf bestellte Ware besteht Abnahmeverpflichtung durch den Käufer, spätestens 9 Monate nach Bestelldatum.


4. Preise
Wir behalten uns eine Erhöhung der Preise vor, wenn nach Vertrags-abschluss Preiserhöhungen
insbesondere bei Lohn-, Energie- und Rohstoff- oder Transportkosten eintreten.
Die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet.


5. Liefermengen
Abweichungen der Liefermengen zu den Bestellungen bis zu 10% mehr oder weniger müssen
wir uns aus fertigungstechnischen Gründen vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig.


6. Lieferfristen
Liefertermine oder Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss bzw. nach Klärung aller
technischen Einzelheiten. Bei nachträglichen Vertragsänderungen ist erforderlichenfalls
gleichzeitig ein Liefertermin oder eine Lieferfrist erneut zu vereinbaren. Lieferverzug, das
Recht eine Nachfrist zu setzen oder Rücktrittsrechte sind bei Vorliegen höherer Gewalt oder
anderen unvorhergesehenen Hindernissen, wie z. B. Aufruhr, Streik, Aussperrung und Betriebs
-störungen in unserem Betrieb oder bei unseren Vorlieferanten ausgeschlossen. Die Lieferfrist
beginnt in diesen Fällen mit dem Ende des störenden Ereignisses, bzw. verlängert sich
entsprechend. Schadens-ersatzansprüche des Käufers wegen Nichteinhaltung von Lieferterminen oder Lieferfristen sind ausdrücklich ausgeschlossen.


7. Gefahrenübergang
Versand und Zustellung durch eigene oder fremde Transportmittel erfolgen auf Gefahr des
Bestellers. Ist der Käufer in Annahmeverzug, geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs
der Ware auf ihn über.


8. Versand, Verpackung
Falls der Besteller nicht besondere Versandvorschriften erteilt, bewirken wir die Versendung oder Zustellung auf dem nach unserem Ermessen besten Wege, ohne dass wir die Gewähr für die billigste Verfrachtung übernehmen. Versandbereite Ware muss mindestens innerhalb von 8 Tagen nach Bereitstellung vom Käufer abgenommen werden. Bei Nichteinhaltung der Frist sind wir berechtigt, die Ware in Rechnung zu stellen, auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers zu lagern und die üblichen Lagergebühren der Spediteure zu berechnen Die Verpackung erfolgt sachgemäß aber für uns unverbindlich.


9. Zahlungen
Die Zahlungen für Serienteile haben innerhalb 14 Tage mit 2 % Skonto, oder 30 Tagen netto nach Rechnungsdatum unbeschadet des Rechts der Mängelrüge und unter Ausschluss der Aufrechnung und Zurückbehaltung zu erfolgen.Bis 15.000.- EURO
Rechnung über Werkzeugkosten sind zahlbar rein netto sofort nach Gutbefund der von uns vorgelegten Ausfallmuster, spätestens jedoch 4 Wochen nach Rechnungsdatum, falls sich die maßliche Prüfung ohne unser Verschulden verzögert.
Ab 15.000.- EURO
1/3 des Wertes bei Bestellung/Auftragsbestätigung
1/3 des Wertes bei Lieferung der Ausfallmuster
1/3 des Wertes bei Freigabe der Ausfallmuster spätestens jedoch
4 Wochen nach Lieferung der Ausfallmuster/Rechungsdatum netto ohne Abzug.
Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen. Diskont und sonstige Spesen sind vom Käufer zu tragen und sofort zu entrichten. Gegen unsere Ansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.
Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen oder den aus unserem Eigentumsvorbehalt sich ergebenden Verpflichtungen nicht nach, werden Zahlungsmittel nicht eingelöst oder stellt er seine Zahlungen ein, so wird die gesamte Rechnungssumme sofort in bar fällig.
Wird die gesamte Restschuld nicht bezahlt, so erlischt das Verwertungsrecht des Käufers, und wir sind berechtigt, die Herausgabe der Ware unter Ausschluss eines etwaigen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen Die Kosten der Wiederinbesitznahme gehen zu Lasten des Käufers.
Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die banküblichen
Zinsen, mindestens jedoch 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zur Weiterlieferung nicht mehr verpflichtet. Für noch nicht ausgelieferte Ware können wir sofortige Barzahlung oder die Stellung einer Sicherheit verlangen.
Treten wir wegen Zahlungsverzuges oder sonstigen vom Käufer zu vertretenden Gründen vom Vertrag zurück, so sind wir berechtigt, eine Pauschale von 20 % als Schadensersatz einschließlich entgangenem Gewinn zu fordern. Der Schadensbetrag ist höher anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden nachweisen.


10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Annahme von Schecks und Wechseln bis zu deren Einlösung, bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. Solange ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der von uns gelieferten Ware durch den Käufer ausgeschlossen. Wird die von uns gelieferte Ware gepfändet, so hat der Käufer uns hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
Erfolgt die Be- oder Weiterverarbeitung in oder mit einer Sache, die einem Dritten gehört, so gilt die daraus entstehende Forderung des Käufers gegen den Dritten von vornherein in demjenigen Umfang an uns erfüllungshalber abgetreten, als unsererseits noch Ansprüche aus unseren Lieferungen und Leistungen gegen den Käufer bestehen. Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware, gleich in welchem Zustand, so tritt er bereits im Augenblick der Veräußerung bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen die ihm aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer entstehenden Forderungen mit allen Nebenrechten an uns erfüllungshalber ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung seinem Abnehmer bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und uns die entsprechenden Unterlagen auszuhändigen


11. Gewährleistung
Der Käufer bzw. Empfänger hat die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu prüfen.
Mängelrügen müssen spätestens binnen vier Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns eingegangen sein.
Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Minderung verpflichtet. Alle weitergehenden Ansprüche des Käufers werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnützung, übermäßige Beanspruchung und unsachgemäße Behandlung, Be- oder Verarbeitung. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.


12. Rücktritt
Tritt der Besteller von einem erteilten Auftrag zurück, hat er uns alle für die Erfüllung des Vertrages entstandenen Kosten einschließlich allgemeiner Unkosten sowie einen Gewinnanteil zu vergüten.


13. Auslandsaufträge
Für Auslandsaufträge wird neben diesen Bedingungen ausdrücklich die Geltung und Anwendung deutschen Rechts vereinbart.
Sollte die Gesetzgebung des Bestellerlandes die Überweisung des Kaufpreises an uns erschweren oder sollte die Valuta des Landes sinken, so sind wir berechtigt, die Lieferung ohne Schadensersatzpflicht abzulehnen oder eine entsprechende Abänderung der Kaufbedingungen und der Lieferfristen zu verlangen


14. Verbindlichkeit des Vertrages
Die Abänderung durch vertragliche Vereinbarungen oder die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Geltung der übrigen Bedingungen nicht. Eine eventuelle unwirksame, nichtige oder anfechtbare Bestimmung ist so umzudeuten, bzw. so zu setzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht wird.
Diese Vertragsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarungen für Nachbestellungen des Käufers.


15. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort beider Vertragsteile für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Schwabach. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, ist unbeschadet der Höhe des Streitwertes nach unserer Wahl das Amtsgericht Schwabach oder das Landgericht Nürnberg/Fürth.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht des deutschen BGB/HGB. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.

BREMA-WERK GmbH & Co. KG
Schwabach